
Obwohl die Kindertagesstätte Monsheim erst im Jahr 2016 in Betrieb genommen wurde, stellten sich im Rahmen einer Gefahrenverhütungsschau im Jahr 2020 mehrere Mängel im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes heraus, was auch auf die sich zwischenzeitlich geänderten Vorschriften im Brandschutz zurückzuführen ist. Als Eigentümerin des Gebäudes und gemäß der seinerzeit mit der Kirchengemeinde getroffenen vertraglichen Regelungen, ist die Ortsgemeinde für die bauliche Unterhaltung des Gebäudes zuständig. Nachdem die Mängel festgestellt und im Zuge dessen der Schlafraum im Kleinkindbereich...
Nach § 2 Absatz 9 der 23. CoBeLVO RLP, sind ab dem 18.06.2021 wieder “Private Veranstaltungen und Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen sind mit bis zu 25 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern, wobei geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht bleiben, unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig. Es gelten 1. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 und 2. im Innenbereich die Testpflicht nach § 1 Abs. 9. Unterschreitet in einem Landkreis oder einer...